Juratainment | Punkt, Punkt, Paragraf

Posts Tagged "Politik"

Die “Jumbo Coin”-Option

Bis es hier endlich weitergeht (so jedenfalls der feste Vorsatz!) ein wenig Fremd-Juratainment. Jack Balkin hat aus dem Problem, wie Obama um die Schuldengrenze herumkommt, eine kleine Räuberpistole gebastelt:
“That’s a big F’ing deal.” Biden laughed.
“You said, it, Mr. Vice-President,” Obama chuckled.
(via)

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En attendant Elmùt Côl

Freitagnachmittag auf der Buchmesse. Seit 30 Minuten steht Kai Diekmann auf Warteposten vor Halle 3, es wird also jemand Wichtiges erwartet. Wer ist es? Die Security hält sich bedeckt: „Das möchten wir nicht sagen“. Von den Umstehenden erfährt man mehr: „Helmut Kohl“. Wissendes Nicken, weitere Worte nicht nötig.
Kai Diekmann, in echt sieht er noch gegelter [...]

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Direktwahl des Bundespräsidenten?

Aus der Sicht der Bevölkerungsmehrheit hat gestern der falsche Kandidat die Bundespräsidentenwahl gewonnen: Der Kandidat der Parteiendemokratie nämlich, der Kandidat der politischen Hinterzimmer, der Kandidat der kaputten Koalition. Verloren hat der Kandidat der Herzen. So ist es kein Wunder, dass die Rufe nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten nicht abreißen wollen: Warum dürfen wir uns unser [...]

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Horst und jetzt?

Horst Köhler ist zurückgetreten. Ab heute hat die Bundesversammlung 30 Tage Zeit, einen neuen Präsidenten zu wählen (Art. 54 Abs. 4 GG), wenn nicht das Grundgesetz noch eilig geändert und Stefan Raab mit der Auswahl betraut wird.
Wer wird Köhler nachfolgen?

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So wird heute gewählt

CDU: 37 %
SPD: 31,5 %
Grüne: 13,5 %
FDP: 8 %
LINKE: 5,1 %
Piraten: 3 %
Quelle: Mein Bauchgefühl

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Steinbach gegen Westerwelle: Wer bestimmt den Stiftungsrat?

Hin und her geht es schon seit einiger Zeit bei der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung”. Vor allem mit der Versöhnung will es nicht recht klappen. Der Bund der Vertriebenen e.V. (BdV) möchte seine Präsidentin, Erika Steinbach, gerne in den Stiftungsrat entsenden, der neue Außenminister Westerwelle ist – wie sein Amtsvorgänger – dagegen, die Kanzlerin hält [...]

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