Hierfür gibt es eine ganze Reihe guter Gründe. Zunächst der verfassungspolitische Einwand: Der Bundespräsident soll über den Dingen stehen und gerade nicht in einem Wahlkampf aufgerieben werden. Er hat eine Integrationsfunktion, die bei einer Volkswahl litte: Der erfolgreiche Kandidat hätte Schwierigkeiten, die Wähler seines Gegners für sich einzunehmen. Wulffs Wahl, politisiert wie noch keine Präsidentenwahl zuvor, ist womöglich ein Vorgeschmack: Die Reaktionen auf seine ersten Wochen im Amt werden zeigen, wie heikel es ist, wenn der Präsident größere Teile des Volkes gegen sich hat. Macht er einen Fehler, wird es heißen: “Gauck hätte…”

Eine Direktwahl wäre auch kaum geeignet, den “allmächtigen Parteienstaat” zurückzudrängen. Eine Direktwahl braucht Wahlkampf, und den können in Deutschland die Parteien am besten: Sie haben die meiste Erfahrung und viele ehrenamtliche Helfer. Die werden nicht nur für das Plakatekleben benötigt: Auch ein Wahlkampf im Netz braucht Menschen, die Webseiten erstellen und Antwortmails schreiben, Communities pflegen und Chats moderieren.

Überhaupt, der Wahlkampf wäre ein Problem: Mit welchen Zielen sollten die Kandidaten antreten? Der Bundespräsident repräsentiert, sonst macht er wenig. Seine Entscheidungen betreffen die Bürger nicht, die Politik machen andere. Was sollte man auf die Wahlplakate schreiben, worüber sollten sich die Kandidaten in einer TV-Diskussion streiten? Das Volk wäre ratlos: Sollte man lieber den wählen, der “offen” sein will, “und notfalls unbequem” (Köhler), oder lieber den, der fordert, es möge “ein Ruck durch Deutschland” gehen (Herzog)? Wie langweilig! Da bleibt man doch lieber zu Hause, vor allem, wenn das Beliebtheitsgefälle zwischen den Kandidaten geringer ist als nun zwischen Wulff und Gauck – und das wäre es wohl, denn niemand mit Verstand hätte Wulff als Direktwahlkandidaten vorgeschlagen. Eine geringe Wahlbeteiligung aber würde die Legitimation des gewählten Bundespräsidenten beschädigen. Wer nur von 15% der Deutschen gewählt wurde, hat es nicht leicht, der Präsident aller Bürger zu sein.

Die Kandidaten stünden also vor dem Dilemma, den Wahlkampf spannender zu machen. Sie könnten eigene politische Programme entwerfen (“Nach meiner Wahl werde ich mich für eine Abschaltung aller Atomkraftwerke einsetzen”). Sie könnten versprechen, “die Politik” aufzumischen, “ungerechte” Gesetze nicht auszufertigen und auf internationaler Bühne endlich einmal “Klartext” zu sprechen. Sie fänden damit ihre Wählerschaft. Was sollte ein Mitbewerber auch dagegenhalten? “Wenn ich gewählt werde, lasse ich die Politiker in Ruhe ihre Arbeit machen”? Nicht sehr mitreißend. Eine Direktwahl brächte den politischsten Bundespräsidenten hervor, den das Land jemals erlebt hat. Unser Bundespräsident hieße dann nicht Christian Wulff, sondern womöglich Oskar Lafontaine. Oder Norbert Blüm. Oder Peter Gauweiler.

Von einem integrativen Bundespräsidenten wären wir dann weit entfernt. Wir hätten kein Staatsoberhaupt gewählt. Nur einen weiteren Politiker.

http://www.3sat.de/bachmann/2010/index_autoren.html

Danke!

Wer wird Köhler nachfolgen? Jetzt ist es an Merkel, schnell einen Kandidaten zu finden. Sie sollte aufpassen: Die Machtverhältnisse in der Bundesversammlung sind nicht allzu komfortabel. In der Koalition herrscht immer noch Unfrieden, und die schwächelnde FDP ist vor allem mit ihrer Selbstzerfleischung beschäftigt. Merkel tut gut daran, einen Konsenskandidaten zu finden, der bei der Koalition punkten und auch bei der SPD ein paar Sympathiestimmen abgreifen kann (Koch fällt also aus). Personaldiskussionen innerhalb der Koalition über die Qualität ihres Kandidaten sollte sie vermeiden, damit nicht noch mehr Zwist entsteht (Koch fällt also aus). Gefährlich wäre auch, wenn der CDU-Kandidat das rot-rot-grüne Lager im Widerstand vereinen würde (Koch fällt also aus). Merkel muss nun machen, was sie am besten kann: Glatte, langweilige Politik, die niemanden aufregt.

Der perfekte Kandidat dafür ist Wolfgang Böhmer.

Böhmer ist der, der nicht verstört. Er ist Professor und trotzdem volksnah, er ist gebildet und kann sich ausdrücken. Seine Reden sind klug, konsensfähig und ein bisschen langweilig, seine Positionen wecken wenig Widerspruch. Niemand müsste sich für ihn genieren, ob in Yad Vashem, im Buckingham Palace oder beim Jahrestreffen der IG Metall-Senioren. Kurzum, er ist “präsidiabel”. Sein größter Skandal war die Bemerkung, in Ostdeutschland sei Kindstötung “für manche ein Mittel der Familienplanung”. Einem Wessi hätte man das vielleicht nicht verziehen, aber Böhmer ist selbst Ostdeutscher – und er hat sich für seine Bemerkung entschuldigt. Dabei ist er religiös genug, um nicht im Westen beargwöhnt zu werden. Und er ist keine Frau, was jene beruhigt, die nicht Regierung und Staat in weiblicher Hand wissen wollen.

Von Bundes- und Parteipolitik ist Böhmer weit genug entfernt: Von seiner Nominierung müsste sich niemand übervorteilt fühlen und es entstünde auch nicht der Verdacht, hier lobe die Kanzlerin einen Konkurrenten weg. Anders als bei Schäuble gibt es bei Böhmer keine Spekulationen über seinen Gesundheitszustand – und alles spricht dafür, dass er noch mindestens fünf Jahre bei Kräften bleibt. Für eine zweite Amtszeit wäre er dann allerdings zu alt – was wiederum einige ambitionierte CDU-Prinzen und -Prinzessinnen beruhigen dürfte. Und dass Böhmer in Sachsen-Anhalt mit einer großen Koalition regiert, würde die SPD so milde stimmen, dass vielleicht auch von dort ein paar Stimmen abfallen.

Große Überraschungen müsste man von Böhmers Präsidentschaft nicht erwarten – aber auch keine großen Würfe. Vielleicht sollte man wirklich lieber Stefan Raab beauftragen.

• Fußball
• Schule
• ein Reggaefestival
• Nachbarschaft
• Taubenzucht
• Friedewald-Motzfeld
• ein Taxi
• die Skipiste
• das All

(Quelle: Google)

Das bewegendste Schicksal, das mir in viereinhalb Jahren als akademischer Mitarbeiter an der BTU Cottbus begegnet ist, war der Fall der russischen Studentin, die um ein Haar nicht hätte weiterstudieren dürfen, weil sie den obligatorischen Sprachkurs nicht bestanden hatte. Ihr wurde Aufschub gewährt, und am Ende war alles gut. Am meisten aufgeregt hat mich der erste entdeckte Pfuschversuch in einer Klausur; den habe ich persönlich genommen. Sonst war nicht viel. Jetzt habe ich einen neuen Job, und alles ist anders.

Ich arbeite jetzt seit einer Woche bei einem Hauptzollamt; warum, erkläre ich gleich. Dort hospitiere ich in der Vollstreckungsabteilung: Die Hauptzollämter treiben bestimmte öffentlich-rechtliche Geldforderungen ein, u.a. für die Arbeitsagenturen, Krankenkassen, Familienkassen und Berufsgenossenschaften. Die Instrumente sind die üblichen: Sachpfändung, Immobiliarvollstreckung, Forderungspfändung, Abnahme der Eidesstattlichen Versicherung. Die Kundschaft ist bunt gemischt.

Alleine gestern sind mir begegnet: Ein ehemaliger Geschäftsmann mit 7 Millionen Euro Schulden und vier Jahren Knast auf dem Buckel. Eine Hartz-IV-Empfängerin mit gepfändetem Konto, die seit Tagen “nur von Wasser und Brot” lebt und sehr aufgebracht ist: “Mein Mann ist gestorben, mein Onkel ist tot. Wollt ihr mich auch noch umbringen?” Einer, der den Winter auf der Straße verbracht hat, nun in einem Obdachlosenwohnheim lebt, alle Behördenschreiben in einem dicken Knäuel in der Hosentasche mit sich herumträgt und sich beschwert, dass man ihm übel mitspielt, während “die Kanacken allet hinten rin jesteckt kriegen”. Es wurde geschrien und gedroht, wir wurden ausgeschimpft und beleidigt. Und das war nur die Kundschaft in den Amtsräumen, nächste Woche geht es in den Außendienst.

Ich gestehe: Das bin ich nicht mehr gewohnt. Der universitäre Rechtswissenschaftler löst seine Probleme, indem er sie, gewissermaßen unter Laborbedingungen, seziert und eingehend analysiert. Am Anfang steht eine Rechtsfrage, am Ende steht ihre Lösung. Nirgendwo steht ein verzweifelter Mensch, mit großem Hunger und mit Wut im Bauch. Erklärt man ihm, man sei nur Vollstreckungsorgan, er solle seine Beschwerden bitte direkt an den Gläubiger richten, kommt man sich vor wie die Karikatur eines Bürokraten: Für Ihre Probleme sind wir nicht zuständig, wir sorgen nur dafür, dass sie wachsen.

Warum ich beim Hauptzollamt bin? Ich bereite mich auf den nächsten Elfenbeinturm vor. Seit Anfang Mai bin ich Dozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Münster; im August beginnen meine Vorlesungen für Zollinspektorenanwärter: Allgemeines Steuerrecht und Verfassungsrecht. Der Aufenthalt am Hauptzollamt soll sicherstellen, dass ich die Zollpraxis kenne, denn auch die Studenten absolvieren umfangreiche Praxiszeiten. Einen weltfremden Gelehrten ohne Ahnung vom täglichen Geschäft will man ihnen da nicht zumuten. Ich beginne zu ahnen, warum.

Quelle: Mein Bauchgefühl

Das Wappen Johannes Pauls I. und Homer Simpson

faz.net (Deutschland)

Ein Skandal ist das nicht. Im Gegenteil: Skandalös hätte ich es gefunden, hätte Hegemann sich tatsächlich selbst in all jene Exzesse gestürzt, die sie ihrer sechzehnjährigen Hauptfigur Mifti andichtet: Drogen, Alkohol, endlos durchwachte Nächte, Räusche bis zur Bewusstlosigkeit, anonymer Sex. Dass sie nicht selbst im “Berghain” war, ist geradezu beruhigend. Dennoch bleiben Fragen.

Die Ablösung vom “Urheberrechtsexzess”, so Hegemann, sei typisch für dieses Jahrzehnt. Die Musik- und Filmbranche würde das wohl anders ausdrücken, in der Sache aber zustimmen: Die technische Entwicklung hat die feine Linie zwischen erlaubter und verpönter Nachahmung in Bewegung gebracht, der Remix und das Mashup gewinnen an Verbreitung und Akzeptanz. Das Plagiat aber bleibt verpönt. Wer fremde Geistesleistungen als seine eigenen ausgibt, zieht sich Kritik, Häme und Spott zu – ob Journalist, Musiker oder Schriftsteller. Vor allem, wenn er damit Geld verdient. Und die Gefahr, erwischt zu werden, wird immer größer. Die Generation Copy/Paste ist zugleich die Generation Strg+F (oder meinetwegen Apfel+F): Alles ist durchsuchbar, ob Texte, Bilder oder Töne.

Der Konsens zwischen Urhebern und Adaptierern, wie auch immer er in Zukunft genau aussehen wird, wird also auf Transparenz nicht verzichten können. Hegemann erwähnt “Airen” seit der zweiten Auflage in ihrer Danksagung (Link zeitweise nicht verfügbar), weist aber nicht auf seine Urheberschaft hin. Ich finde, das ist zu wenig.

Über die Sache wird bald Gras gewachsen sein. Neue Enthüllungen sind eher unwahrscheinlich, denn weitere Opfer ihres Adaptionshungers hat Hegemann bereits selbst genannt: “Maurice Blanchot, Kathy Acker, Pascal Laugier, Jonas Weber Herrera und alle meine Freunde” . Vielleicht weichen die überhitzten Hymnen nun rationaleren Betrachtungen; der gerade erst siebzehnjährigen Autorin dürfte das eher nützen als schaden. Die Quelle ihrer Inspiration, der Autor namens Airen, wird ebenfalls nicht allzu unglücklich sein. Er hat geholfen, ein Wunderkind zu zeugen, und das Wunderkind nennt ihn öffentlich einen “großartigen Schriftsteller”.

Ach ja, und wie ist das Buch? Ich habe mich beim Lesen oft gelangweilt, aber das liegt am Genre, nicht am Stil. Der Autorin traue ich noch einiges zu. Kostprobe gefällig? Hier ein schönes Mashup aus Wikipedia-Prosa und Körperausscheidungs-Literatur:

“Unter der Dusche prasseln mir in Zeitlupe Tropfen entgegen, die durch den Einfluss der Oberflächenspannung bestrebt sind eine Kugelform zu erlangen.

Entgegen der allgemeinen Annahme hat ein Wassertropfen zu keinem Zeitpunkt eine Tropfenform, diese zweidimensionale Scheiße, die auf der einen Seite rund ist und auf der anderen spitz zuläuft. Um mich abzutrocknen zerre ich ein türkisfarbenes Laken aus der Schmutzwäsche, das die letzten beiden Monate gemeinsam mit zwei vollgekotzten Kleidungsstücken in einem großen Behälter verbracht hat. Ist das die Kotze eines Wildfremden, der mich in einer stark frequentierten Unisextoilette überrascht hat? Ist das meine Kotze? Bringt mich das mir jetzt irgendwie näher? Ich fange offenbar echt an, die wichtigsten Details zu vergessen.”

Auch die Informanten grübeln nun: Was tun mit all dem Geld? Versteuern geht ja nicht, das kriegt der Staatsanwalt mit. Besser also, man legt es heimlich irgendwo an. Was soll dabei schon schiefgehen?